AKTUELLES

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WISSENSWERTES | 10.07.2024

Die Netto-Null-Industrie-Verordnung der EU – Transformation der Industrie auf dem Weg zur Klimaneutralität


Am 29. Juni 2024 ist die Netto-Null-Industrie-Verordnung in Kraft getreten. Mit dieser sollen wesentliche Bausteine hin zu einer klimaneutralen Industrie in der EU geliefert werden.   Zielsetzung und Anwendungsbereich   Die Verordnung verfolgt einen multifunktionalen Ansatz und bezieht sich auf Technologien, die die Energiewende vorantreiben und nur geringe oder best...

WISSENSWERTES | 09.07.2024

Windenergie- und Photovoltaik-Freiflächenanlagen: Finanzielle Beteiligung der Gemeinden wird Pflicht in Sachsen


Mit dem Gesetz zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergie- und Photovoltaik-Freiflächenanlagen (EEErtrBetG) schuf der sächsische Landes­­gesetz­­geber am 12. Juni 2024 die Voraussetzungen für eine verpflichtende finanzielle Beteiligung von Kommunen an Windenergie- und Photovoltaik-Freiflächenanlagen. Damit folgt Sachsen den Ländern Brandenburg und Mecklenburg-Vor...

WISSENSWERTES | 08.07.2024

Erweiterter kommunaler Spielraum bei Flächensteuerung im Windenergiebereich


Die Anfang dieses Jahres in Kraft getretene sogenannte Gemeindeöffnungsklausel nach § 245e Abs. 5 BauGB erweitert den kommunalen Gestaltungsspielraum hin­sichtlich der Flächensteuerung im Windenergiebereich.   Hierfür sind in Sachsen nach § 4a Abs. 1 SächsLPlG grundsätzlich die vier Re­gi­onalen Planungsverbände (Leipzig-Westsachsen, Oberes Elbtal/Osterzgebirge, Oberlausi...