Beiträge zum Urheber- und Medienrecht

Seit 1. März 2018 sind die mit dem Urheberrechts-Wissenschafts-Gesetz (UrhWissG) vom 30. Juni 2017 beschlossenen Änderungen des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) in Kraft. Die im Gesetzgebungsverfahren kontrovers diskutierten Neuerungen zur Bildungs- und Wissenschaftsschranke sollen einerseits Schulen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen den Umgang mit urheberrechtlich geschützten Werken einfacher machen, andererseits sollen sie eine angemessene Vergütung der Urheber gewährleisten. Unter dem Titel „Gesetzlich erlaubte Nutzungen für Unterricht, Wissenschaft und…

Angesichts der kaum zu überschätzenden Bedeutung des Internets nicht nur im Bereich der privaten Kommunikation und des E-Commerce stellen sich eine Vielzahl von Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Persönlichkeitsrecht und dem darauf gründenden Datenschutz zu Gunsten natürlicher Personen. Dies umso mehr vor dem Hintergrund, dass ab Mai 2018 mit der Datenschutzgrundverordnung europaweit ein einheitliches Datenschutzregime etabliert wird. Dabei wird die Deutungshoheit beim Europäischen Gerichtshof liegen, der schon heute die wesentliche Richtung vorgibt. In diesem Kontext…

  Mit Urteil vom 31. Mai 2016 (Az. 1 BvR 1585/13) hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) jüngst eine vor allem in der Musikszene viel beachtete Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 13. Dezember 2012 („Metall auf Metall II“, Az. I ZR 182/11) aufgehoben. Dieser hatte das „Sampling“ einer lediglich zwei Sekunden langen Sequenz eines Musikstückes der Band „Kraftwerk“ als urheberrechtswidrig verboten. Gestützt auf die Verletzung von Grundrechten hatte u.a. der Produzent dagegen Verfassungsbeschwerde eingelegt. Diese hielt das BVerfG nun wegen Verletzung…