ANSPRECHPARTNER

Aktuelles zum Thema Kommunalabgabenrecht

WISSENSWERTES | 15.05.2020

Kommunaler IT-Dienstleister in Sachsen – KISA-Umlagenbescheide rechtswidrig

Seit Jahren gibt es in Sachsen Streit zwischen dem Zweckverband „Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen“ (KISA) und seinen Mitgliedern. KISA stellt seinen Mitgliedern gegen Entgelt Datenverarbeitungsverfahren, Datenübertragungsnetze, Datenverarbeitungslei...

WISSENSWERTES | 19.02.2018

Wasserentnahmeabgabe für Kiesabbauunternehmen, § 91 Sächsisches Wassergesetz (SächsWG)

Insbesondere für Kiesabbauunternehmen stellt die Wasserentnahmeabgabe und deren Vollzug ein erhebliches Problem dar. Sie entnehmen für den Betrieb des Kiesabbaus erhebliche Mengen Wasser aus oberirdischen Gewässern, führen dieses zum ganz überwiegenden Teil je...