WISSENSWERTES | 31.07.2023

Abwasserabgabe bei Teilortskanälen (TOK) und kommunalen Kleinkläranlagen – OVG Bautzen verpflichtet Lande...

Abwasserbeseitigungspflichtige Körperschaften – meist Gemeinden und Zweck­verbände – betreiben nicht nur Zentralkläranlagen, sondern auch sog. Teilorts­kanäle (TOK), in die Anlieger die Überläufe ihrer Kleinkläranlagen einleiten und die dann in ein Gew...

WISSENSWERTES | 15.05.2020

Kommunaler IT-Dienstleister in Sachsen – KISA-Umlagenbescheide rechtswidrig

Seit Jahren gibt es in Sachsen Streit zwischen dem Zweckverband „Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen“ (KISA) und seinen Mitgliedern. KISA stellt seinen Mitgliedern gegen Entgelt Datenverarbeitungsverfahren, Datenübertragungsnetze, Datenverarbeitungslei...